Dieter Weingärtner Boeken

Nicht-staatliche Akteure spielen in den bewaffneten Konflikten der Gegenwart eine immer größere Rolle. Denn die Großzahl dieser Konflikte ist durch eine Fragmentierung der Beteiligten charakterisiert. Nicht-staatliche Akteure stehen Streitkräften als Gegner – wie Aufständische oder Piraten – oder als Partner – wie private Sicherheitsfirmen oder Nichtregierungsorganisationen – gegenüber. Auch im innerstaatlichen Bereich arbeiten militärische und zivile Einrichtungen immer enger zusammen. Für die Bundeswehr ergeben sich aus den Beziehungen zu nicht-staatlichen Akteuren zahlreiche Fragen des internationalen und nationalen Rechts. Dementsprechend konzentriert sich der erste Schwerpunkt dieses Bandes auf die Weiterentwicklung des Rechts des nicht-internationalen bewaffneten Konflikts und der Rechtsbindungen der nicht-staatlichen Gewaltakteure. Ein zweiter Themenkomplex widmet sich den Rechtsproblemen, denen sich die Bundeswehr im Einsatz gegenüber gestellt sieht. Ein letzter Schwerpunkt liegt auf Fragen der Privatisierung. Mit Beiträgen von: Michael Bothe, Robert Frau, Daniel Heck, Sascha Rolf Lüder, Thilo Marauhn, Christian Raap, Doreen Scholz, Andreas Schüller, Christoph Schütz, Dominik Steiger

Die Bundeswehr ist seit fast zwanzig Jahren in internationalen Friedens- und Krisenreaktionseinsätzen aktiv. Die Komplexität und Einzigartigkeit dieser Szenarien führen zu neuen Fragestellungen und Herausforderungen für die Entwicklung des nationalen und internationalen Rechts. Der vorliegende Band behandelt offene Fragen und Regelungslücken im Recht und untersucht Lösungsansätze zu deren Schließung. Zudem werden Themen rund um den inneren Einsatz der Bundeswehr behandelt, insbesondere im Kontext des Luftsicherheitsgesetzes und der unterschiedlichen Auffassungen der beiden Senate des Bundesverfassungsgerichts über die Zulässigkeit militärischer Mittel im Inland. Die Beiträge verdeutlichen, dass jede vertretene Position ihre Berechtigung hat, was eine gesetzgeberische Entscheidung notwendig macht, um die Möglichkeiten und Grenzen des inneren Einsatzes der Bundeswehr klar und verlässlich zu definieren. Mit Beiträgen von Lars Burkhardt, Marc Gazenbeek, Claus Kreß, Heike Krieger, Tobias Linke, Stefan Oeter, Hans-Joachim Sauerwald, Karsten Schneider, Alexander Schott, Stephan Weber, Dieter Weingärtner, Heinrich Amadeus Wolff und Katharina Ziolkowski.

Für die Bundeswehr sind Grund- und Menschenrechte zentrale Leitlinien, sowohl in der inneren Ordnung als auch im Einsatz. Die genaue Reichweite dieser Bindung ist jedoch oft unklar. Grundrechte der Soldaten können gemäß dem Grundgesetz eingeschränkt werden, während Menschenrechte Dritter bei militärischen Einsätzen in Konflikt geraten können. Jüngste Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte regen zur Diskussion an. Soldatinnen und Soldaten benötigen Rechtssicherheit bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Der vorliegende Band dokumentiert Beiträge einer Tagung der Deutschen Gesellschaft für Wehrrecht und humanitäres Völkerrecht, die darauf abzielt, die juristische Diskussion zu fördern und die Rechtssicherheit zu stärken. Die Themenpalette reicht von aktuellen völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Fragestellungen bis hin zu wehrrechtlichen Aspekten, darunter die Meinungsfreiheit von Soldaten, der Abschuss entführter Flugzeuge und die Freiheitsrechte von Personen, die im Rahmen von Auslandseinsätzen festgenommen werden. Beiträge stammen von Experten wie Andreas von Arnauld, Gert Both, Dieter Fleck und weiteren Fachleuten.

Friedensmissionen im Ausland sind mittlerweile zur Hauptaufgabe der Bundeswehr geworden. Vielfaltige Rechtsfragen stellen sich in diesem Zusammenhang neu. Die Tagung der Deutschen Gesellschaft fur Wehrrecht und Humanitares Volkerrecht, die am 17. und 18. November 2005 in Zusammenarbeit mit dem Institut fur Volkerrecht der Rheinischen-Friedrich-Wilhelms-Universitat in Bonn stattfand, befasste sich eingehend mit diesem Problembereich. In der hieraus entstandenen Publikation werden rechtliche Fragen in Theorie und Praxis, die bei den Einsatzen der Streitkrafte von Bedeutung sind, ausfuhrlich behandelt. Die einzelnen Themenblocke betreffen unter anderem die europaische militarische Kooperation, das post-conflict peace building, die Geltung der Menschenrechte, die Anwendung deutscher Umwelt- und Arbeitsschutzbestimmungen bei Auslandseinsatzen sowie das Zusammenwirken zwischen Streitkraften und Medien.