Matthias Dembinski Boeken

"The international responsibility to protect and norms of international criminal justice are increasingly contested. These conflicts seem to be casting doubt on the possibilities for global governance. Are such liberal norms and rules only accepted in the political West? In order to examine the opportunities of global governance, this report investigates the influence of regional actors on the global order. When do regional security organizations contribute to fragmenting this global order and when do they strengthen it? The study finds that the acceptance of global norms and rules is primarily a matter of procedural justice. When regional actors recognize that they do not have a say in how global norms are implemented in their region, they will tend to reject these norms. The study concludes with recommendations for political practice." -- Publisher's web site

UN Security Council Resolution 1973 and the ensuing NATO-led operation in Libya indicate, on the one hand, that the idea of humanitarian invention is still alive. In fact, it was the first instance in which the Security Council authorized the use of force against the will of the acting government of a functioning state. On the other hand, the international reaction to these events shows that the meaning of the underlying concept of a responsibility to protect (R2P) remains contested. This report discusses the impact of the Libya intervention on the perceptions held by regional actors – the European Union and African Union – toward the concept of R2P. The authors warn that these events might reinforce existing normative frictions and argue that the EU should act according to the principle of local ownership.

The future of the transatlantic relationship will have a determining effect on the emerging world system. Will the United States and Europe be able to continue and intensify their fifty-year long cooperation and will they be able to use their combined weight to steer world affairs, strengthen international regimes and check challenges and challengers to the international order? Or will their cooperation decay and be replaced by increased competition and conflict between Europe and the United States? This book provides answers and develops strategies aimed at restructuring and improving the transatlantic relationship. Experts from both sides of the Atlantic analyse the consequences of domestic change, of the introduction of the Euro, of the European desire to speak and act as a distinct entity in the international affairs and to develop an genuinely European Security and Defense Identity.

Abstract: "Seit der Annexion der Krim befinden sich die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in einer tiefen Krise, die ein gefährliches Eskalationspotenzial birgt. Musste es zu dieser Krise kommen? Die Autoren erörtern die Erklärungen, die auf beiden Seiten für diese Entwicklung angeboten werden. Als Ausweg fordern sie auf westlicher Seite einen Paradigmenwechsel und präsentieren die Leitidee eines 'Pluralen Friedens'. Sie zeigen, dass die Anerkennung des normativ Anderen Voraussetzung für ein konstruktives Miteinander ist und setzen auf die langfristig transformative Kraft des guten Beispiels. Die Autoren schließen mit Anregungen, wie das Konzept des 'Pluralen Friedens' in die politische Praxis umgesetzt und wie das aktuelle westliche Krisenmanagement in eine dauerhafte Konfliktregelung überführt werden kann." (Autorenreferat)

Der Bundestag geht mit dem Vorhaben, Auslandseinsätze der Bundeswehr künftig zu evaluieren, einen Schritt in die richtige Richtung. Diese Evaluierungen sollten sich aber nicht darauf beschränken, Abläufe zu überprüfen und Einsätze in ein möglichst gutes Licht zu rücken. Stattdessen sind ergebnisoffene Analysen zu intendierte und nicht-intendierten Wirkungen von Einsätzen geboten. Matthias Dembinski und Thorsten Gromes schlagen vor, politisch besonders brisante Einsätze, nämlich humanitäre militärische Intervention zu evaluieren. In diesem Report diskutieren sie die Vorteile und Grenzen unterschiedlicher Vorgehensweisen bei der Evaluation und empfehlen Verfahren, die die Wirkungen humanitärer militärischer Interventionen sichtbar machen. Sie klären außerdem, was Politik und Öffentlichkeit von Evaluationsergebnissen erwarten können.

Die wachsende Bedeutung regionaler Sicherheitsorganisationen markiert einen strukturbildenden Trend internationaler Politik. Welche Konsequenzen er für das globale Regieren haben könnte und wie deutsche und europäische Politik darauf reagieren sollten, ist in der Wissenschaft umstritten. Matthias Dembinski beschreibt in einem ersten Schritt das schillernde Phänomen regionaler Sicherheitsorganisationen und geht in einem zweiten Schritt den Ursachen ihres dynamischen Wachstums nach. Er fragt nach ihrer Gestaltungsfähigkeit und diskutiert, unter welchen Bedingungen sie eher als Bausteine oder als Barrieren des globalen Regierens wirken. Er plädiert dafür, die Ansprüche regionaler Sicherheitsorganisationen auf Mitsprache selbst dann zu berücksichtigen, wenn ihre Leistungsfähigkeit dahinter zurücksteht.

Die Autoren plädierten 2008 nach dem Georgienkrieg für eine „Strategie der Einbindung statt Eindämmung“ gegenüber Moskau, um die Sicherheit in Europa mit Russland zu gestalten und um seinen Annäherungsprozess zum Westen zu fördern. In der Ukrainekrise zeigte jedoch Putin mit der Annexion der Krim, dass er die westliche Werteordnung ablehnt und einen neuen Revisionismus verfolgt. Was will Putin damit erreichen, geht es um einen Sonderfall oder gar einen Präzedenzfall für die Restauration der früheren Großmacht? Als Antwort schlagen die Autoren eine neue „Strategie der Einhegung“ vor, die einmal die Rückversicherung der westlichen Staaten stärkt, aber auch die weitere Kooperation mit dem Kreml ermöglicht, um Russland langfristig die Rückkehr in die europäische Ordnung offen zu halten.