Thomas Bayer Boeken

»Wahnsinn!«, staunte die Liebe. »Dass die Liebe eine solche Kraft besitzt, hätte ich selbst nicht gedacht.« Warum gibt es eigentlich uns Menschen? Woher kommen wir und wozu sind wir da? Hat es irgendwann einmal einen Anfang gegeben? Am Anfang war die Liebe. Und was die Liebe alles so erschafft, das ist schon erstaunlich.

Die vorhandene Literatur zur Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach DIN EN ISO 9000ff. beschäftigt sich bisher weitestgehend ausschließlich mit den betriebswirtschaftlichen oder technischen Aspekten von Zertifizierungen und beschränkt sich bei juristischen Fragen meist auf einen knappen Überblick. Auf den nicht zu vernachlässigenden Aspekten haftungsrechtlichen Konsequenzen von solchen, in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewinnenden, Qualitätsmanagementsystemen liegt das Augenmerk dieser Arbeit. Nach einer umfassenden Einführung in die Problematik und einem Überblick über die bisherige Entwicklung von Qualitätssicherungsmaßnahmen wird untersucht, ob ein Qualitätsmanagementsystem nach DIN EN ISO 9000ff. dem Unternehmer bei der Inanspruchnahme auf Schadensersatz im Wege der Produkthaftung insoweit von Nutzen sein kann, als er durch die Beachtung der Normforderungen die unternehmensspezifischen Sorgfaltspflichten erfüllt. Dabei werden die Haftungsvoraussetzungen bzw. die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze mit den Forderungen der DIN ISO-Normen an die Unternehmensorganisation verglichen. Die Erfüllung dieser Forderungen allein reicht aber für eine Haftungsbefreiung nicht aus. Sie ermöglicht lediglich die Vermeidung produktionsbedingter Fehlleistungen und wirkt präventiv mit dem Ziel, das Entstehen von Fehlern zu verhindern. Weiterhin werden die Auswirkungen eines einseitig vorhandenen zertifizierten Qualitätsmanagementsystems auf die im Rahmen des jeweiligen Vertrages entstehenden Gewährleistungsrechte untersucht. In Abgrenzung zu den sogenannten Qualitätssicherungsvereinbarungen gelangt der Autor hierbei zu dem Ergebnis, daß solche einseitigen unternehmensinternen Maßnahmen nur beschränkte Auswirkungen auf vertragliche Rechte und Pflichten haben.

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Dieses Buch analysiert die Rechtslage in Bezug auf Patientenakten in Deutschland. Es behandelt schwerpunktmäßig die ärztliche Dokumentationspflicht, das Einsichtsrecht des Patienten in seine Behandlungsunterlagen sowie Fragen zur gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrung und Archivierung. Die Darstellung orientiert sich dabei sowohl am neuen Behandlungsvertragsrecht der §§ 630a ff. BGB als auch an den standesrechtlichen Vorgaben der ärztlichen Berufsordnungen. Daneben diskutiert es Lösungsvorschläge für bisher noch offene Rechtsfragen im Bereich des postmortalen Einsichtsrechts der Erben und Angehörigen sowie zum Umgang mit sensiblen Inhalten, die einer Einsichtnahme durch den Patienten im Einzelfall entzogen sind. Ein weiterer Abschnitt behandelt wesentliche Schnittstellen zum nationalen und europäischen Datenschutzrecht, insbesondere zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO. Erwähnung finden ferner die sozialrechtlichen Regelungen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.