Heinz Keinert Volgorde van de boeken

Dieser Grundriss ist eine Kurzfassung unseres im selben Verlag erschienenen Werks „Lehrbuch Wertpapierrecht nach österreichischem und deutschem Recht“ (2023). Er dient vor allem den gängigen Studienerfordernissen für das Rechts- und Wirtschaftsstudium sowie für diverse Fachprüfungen von Berufsanwärtern und als Basisinformation für die Praxis. Ohne die durch kleineren Druck gekennzeichneten zahlreichen Beispiele und Hintergrundinformationen verbleiben als reiner Lernstoff rund 100 Buchseiten. Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs. Kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Seit Jahrzehnten fehlt in Österreich und Deutschland ein eingehendes Lehrbuch des Wertpapierrechts. Das vorliegende Werk will diese Lücke schließen. Es enthält neben den gängigen Studienerfordernissen, auch für Berufsanwärter, zahlreiche Beispiele, Vertiefungen und rechtsdogmatische Ausführungen, namentlich zum Nachschlagen für Praktiker sowie zu wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Angesichts der beinahe völligen Rechtsgleichheit in den meisten Bereichen ist das Lehrbuch mit geringen Einschränkungen auch in Deutschland verwendbar (ebenso wie das umfangreiche Werk H. Keinert, Handbuch des Wertpapierrechts nach österreichischem und deutschem Recht I [2014]). Inhalt der sechs Kapitel: ausführlicher Allgemeiner Teil klassisches Wechselrecht, jedoch mit ständigen Hinweisen auf die jeweilige Anwendbarkeit seiner dogmatischen Grundsätze auf andere Wertpapiere. Darin liegt ein Alleinstellungsmerkmal des Buchs kurz Scheckrecht, auch wegen der fortbestehenden internationalen Bedeutung eingehende Behandlung der unternehmerischen Wertpapiere, namentlich des Konnossements, wegen seines überragenden wirtschaftlichen Gewichts, sowie des Sparbuchs und der Kapitalmarktpapiere (Effekten, Massenpapiere)

Gibt es neben den im Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Zustimmungskompetenzen der Gesellschafterversammlung einer Körperschaft noch zusätzliche, das heisst ungeschriebene? Für die AG bejaht das seit einiger Zeit die herrschende Ansicht in Deutschland, namentlich für bestimmte grundlegende Strukturänderungen (sog „Holzmüller-Doktrin“). In Österreich sind diese Fragen bislang nur sehr spärlich erörtert, und auch insoweit nur für Kapitalgesellschaften. Vollends nicht angesprochen (abgesehen von kurzen eigenen Beiträgen der Autoren dieser Monographie) erscheint, ob jene für die AG entwickelten Grundsätze auch auf andere Gesellschaftsformen entsprechend anwendbar wären. In Betracht kommen dafür nicht Personengesellschaften, sondern allein Körperschaften mit einer institutionalisierten Mitgliederversammlung als Willensbildungsorgan. Schwerpunkte dieser Untersuchung sind: - Prüfung für die österreichische AG, im Vergleich mit der deutschen - Ausdehnung auf die (österreichische) GmbH? - Erstreckung auf die Genossenschaft? - Anwendung auf den ideellen Verein? - Konkrete Anwendungsfälle einschlägiger Entscheidungskompetenzen sowie Folgefragen Diese Zustimmungsvorbehalte ergänzen die individuelle Komponente des Mitgliederschutzes („Gesellschaftsrechtliches Belastungsverbot“) um eine wichtige zweite, nämlich eine kollektive.

Mehrfachmandate in verschiedenen Gesellschaften sind im Wirtschaftsleben häufig, insbesondere innerhalb von Konzernen. In Österreich fehlt jedoch eine umfassende Monographie, die sich mit den daraus resultierenden Interessenkollisionen befasst. Die Schwerpunkte umfassen: Konstellationen von Organverflechtungen in Aufsichts- und Geschäftsführungsorganen; die Frage, ob Konflikte typisierte Unzulässigkeiten (gesetzliche Inkompatibilität) oder elastische Lösungen im Einzelfall darstellen; der bedingungslose Vorrang des Unternehmensinteresses, insbesondere das der Untergesellschaft im Konzern; sowie die rechtlichen Grundlagen für einzelfallbezogene Maßnahmen, die auf einem umfassenden Konzept eines allgemeinen „Unbefangenheitsgebots“ basieren, unterstützt durch Analogie zu relevanten gesellschaftsrechtlichen Regeln. Zudem wird eine praxisnahe Erörterung der Instrumente zur Konfliktlösung geboten, wie Offenlegung, Stimmrechtsausschluss und Teilnahme- sowie Informationsbeschränkungen, bis hin zur Mandatsbeendigung. Es erfolgt eine rechtsformunabhängige Erweiterung des Anwendungsbereichs, der über Aufsichtsräte von Kapitalgesellschaften hinausgeht, und eine Auseinandersetzung mit der aktuellen österreichischen und deutschen Diskussion, einschließlich praktischer Konfliktbeispiele.

Die Problematik des Vereinskonzerns, namentlich mit einem Verein als Obergesellschaft, ist in Österreich bis vor kurzem so gut wie unbehandelt geblieben, anders als in Deutschland. Insbesondere mit der Begründung seiner (bislang einfach vorausgesetzten) prinzipiellen Zulässigkeit sowie seinen Besonderheiten beschäftigt sich diese Kurzmonographie erstmals näher. Diese entspricht einer Nachfrage der Vereinspraxis. Die vielfältigen Ergebnisse verteilen sich auf folgende Themenbereiche: - Grundsätzliche Statthaftigkeit des Vereinskonzerns und deren Voraussetzungen - Insbesondere: Eigenschaft des herrschenden Vereins als „Unternehmer“? - Varianten des Konzerntatbestands und ihre Anwendung auf die Besonderheiten eines Vereins als Obergesellschaft - Konzernleitungspflicht speziell des herrschenden Vereins, samt Unterschieden zu Kapitalgesellschaften als leitenden Unternehmen - Entsprechend: Konzernüberwachungspflicht. Damit ergänzt diese Untersuchung zwei Werke desselben Autors mit thematischem Bezug zum Vereinskonzern (H. Keinert, Informationspflichten des Leitungsorgans eines Vereins gegenüber den Mitgliedern, insbesondere beim Vereinskonzern; H. Keinert, Interessenkonflikte durch Organverflechtungen, namentlich im Konzern bei AG, GmbH, Genossenschaft und Verein; beide im selben Verlag, 2017).

Die vorliegende Monographie beschäftigt sich umfassend mit sämtlichen Problemen der Informationspflichten eines Leitungsorgans gegenüber den Vereinsmitgliedern. Besonderes Augenmerk gilt freilich der Berichtspflicht hinsichtlich Beteiligungsgesellschaften des Vereins, insbesondere falls dieser als herrschendes Unternehmen in einem Vereinskonzern anzusehen ist. (Siehe auch im selben Verlag: Keinert, Vereinskonzern, 2017.) Mit seinen reichhaltigen Ergebnissen erfüllt dieses Werk eine Nachfrage der Vereinspraxis, da die einschlägigen Probleme im Schrifttum bisher nur sehr spärlich behandelt sind. - Hauptfrage: Konkretisierung der Berichtspflichten des Leitungsorgans an die Mitgliederversammlung (§ 20 Satz 1 VerG) - Sonstige Informationspflichten: Berichtsverlangen einer Minderheit (§ 20 Satz 2 VerG) sowie – gesetzlich ungeregelt – Weisungsbeschluss der Mitgliederversammlung auf Information und vor allem Auskunftsrecht des einzelnen Vereinsmitglieds - Grenzen der einzelnen Informationspflichten, einschließlich Anwendbarkeit einer „Schutzklausel“ bei erheblicher Nachteiligkeit für den Verein, und zwar bei sämtlichen Arten von Informationspflichten - Durchsetzung eines Informationsanspruchs

Dieses Handbuch bietet die einzige aktuelle und derart umfassende Darstellung des Wertpapierrechts im deutschsprachigen Raum. Es beruht auf jahrzehntelanger praxisbezogener Beschäftigung des Autors mit der Materie als Richter und Universitätsprofessor in Österreich und Deutschland. Band 1 enthält zunächst einen ausführlichen Allgemeinen Teil mit den dogmatischen Grundentscheidungen für sämtliche Wertpapiere – in dieser Vertiefung ein Novum in der deutschsprachigen Fachliteratur. Es folgt das Wechselrecht (Einführung bis Verfall), dessen dogmatische Prinzipien unverändert für sämtliche Verkehrspapiere maßgebend sind, einschließlich der handelsrechtlichen, jener des Kapitalmarkts und des Inhabersparbuchs. Das Werk bietet gleichermaßen wissenschaftliche Vertiefung und Praxisnähe. Dies und die Aufschließung durch eine Reihe ausführlicher Register machen es zu einem unverzichtbaren Studien- und Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis.

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