Moritz Reese Boeken

Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten im Jahre 2000 auf ambitionierte Zielvorgaben zur ökologischen Gewässerqualität verpflichtet, die regulär bis Ende 2015 umzusetzen waren. Zwei Jahre nach dieser Frist ist dies jedoch nur in acht Prozent der deutschen Oberflächenwasserkörper und in nur zwei Prozent der niedersächsischen Oberflächenwasserkörper gelungen und große Fortschritte sind weiterhin nicht in Sicht. Der Band zeigt auf, dass dieses eklatante Umsetzungsdefizit wesentlich auf Mängel der Organisation, Finanzierung und rechtlichen Durchsetzung zurückzuführen ist. Vor diesem Hintergrund wird dargelegt, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der Richtlinie mit Blick auf die Planung und Durchsetzung der erforderlichen Maßnahmen sowie auf die Organisation und Finanzierung der Gewässerentwicklung ergeben. Daran anknüpfend werden Vorschläge für eine richtlinienkonforme Ertüchtigung der Fließgewässerentwicklung entwickelt.

Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich die EU-Mitgliedstaaten auf den Ansatz der integrierten Flussgebietsbewirtschaftung verpflichtet. Im deutschen Bundesstaat fällt die damit geforderte Kooperation zwischen den Ländern allerdings bis heute schwer und es bleibt oft bei unabgestimmten Bewirtschaftungsentscheidungen mit z. T. erheblichen Verlagerungswirkungen im Flussgebiet. Ein prominentes Beispiel dafür sind die Schadstoffbelastungen in Sedimenten des Hamburger Hafens, die aus dem Oberlauf der Elbe eingetragen werden und die Unterhaltung des Hafens erheblich erschweren. Anhand dieses Beispiels untersuchen die Autoren, wie unter dem Regime der Wasserrahmenrichtlinie mit flussgebietsrelevanten Schadstoffbelastungen umzugehen ist. Es wird aufgezeigt, dass die bisherige Bewirtschaftung den Integrations- und Koordinierungsanforderungen nicht genügt und es werden Vorschläge unterbreitet, wie das geforderte Miteinander von Bund und Ländern effektiver zu gewährleisten wäre.

Der Klimawandel ist längst real, auch in Deutschland. Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels rückt daher auch hierzulande zunehmend in den Fokus von Umweltpolitik und Umweltrecht. Mit dieser Studie wird erstmals detailliert untersucht, ob das deutsche Umweltrecht für die Herausforderungen des Klimawandels gerüstet ist und was die Gesetzgebung tun kann, um eine rechtzeitige und adäquate Anpassung zu gewährleisten. Die Autoren behandeln übergreifende Fragen der Klimaanpassung ebenso wie sektorale Herausforderungen und Instrumente in den wichtigsten umweltrechtlichen Handlungsfeldern. Die Schwerpunkte liegen in den vom Klimawandel besonders bedrohten Bereichen des Hochwasserschutzes, der Gewässerbewirtschaftung, der landwirtschaftlichen Bodennutzung und der Anlagensicherheit sowie in der räumlichen Planung.

Über den Anwendungsbereich des Abfallrechts und insbesondere über die Abgrenzung von Abfall und Produkt/Rohstoff bestehen nach wie vor große Rechtsunsicherheiten, die die abfallwirtschaftliche Praxis ganz erheblich erschweren. Die Studie führt dieses zentrale Abgrenzungsproblem darauf zurück, daß das geltende Abfallrecht mit seinen besonderen Anforderungen an die Verwertung ohne besondere Notwendigkeit weit in den Regelungsbereich des für den gesamten Wirtschaftskreislauf geltenden sonstigen Umweltrechts ausgreift. In einem detaillierten Instrumentenvergleich zeigt der Verfasser, daß die umweltpolitischen Ziele des Abfallrechts weitgehend ebensogut oder besser mit Mitteln des allgemein anlagen-, medien- und stoffbezogenen Umweltrechts erreicht werden können und daß nach einer entsprechenden Integration des Verwertungsrechts in das sonstige Umweltrecht auch eine klare Abgrenzung des Abfallrechts möglich wäre. Die trotz der grundsätzlichen Bedenken stets konstruktive Kritik am Regulierungsmodell des geltenden Abfallrechts richtet sich gleichermaßen an Politik, Praxis und Wissenschaft.