Inhaltsübersicht: Abkürzungsverzeichnis, 1. Einführung und Textabdruck, 2. Vertragsmuster mit Anmerkungen, 3. Weiterführende Literatur mit Rechtssprechung, Sachregister
Franz-Josef Möffert Boeken
Der Einsatz von Arbeitsmaschinen prägt das Straßen- und Städtebild. Bauarbeiten sind ohne Planierraupen, Muldenkipper und andere Maschinen nicht denkbar. Bauunternehmen kaufen oder leasen diese Maschinen zunehmend seltener, sondern mieten sie überwiegend von gewerblichen Maschinenvermietern. Diese Zurückhaltung beruht auf der Scheu vor Investitionen, da Käufe Kapital binden und die Liquidität schmälern. Zudem ist die Auslastung solcher Maschinen nicht konstant, wie die Finanzkrise 2008/2009 zeigte. Das Buch behandelt die Vermietung von Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal, etwa Kranen mit Kranführern oder Baggern mit Baggerführern als „Gesamtleistungspaket“. Dies bietet Mietern Vorteile, wie die Reduzierung sowohl der „sachlichen“ Kapazitäten als auch der „personellen“ Kosten, sowie geringere Schulungs- und Trainingskosten. Es werden die wichtigsten rechtlichen Aspekte der gewerblichen Vermietung von mobilen Arbeitsmaschinen mit Bedienpersonal betrachtet und relevante rechtliche Literatur sowie Rechtsprechung analysiert. Im Fokus stehen Haftungsfragen bei Bedienungsfehlern des Personals und die Voraussetzungen für unzulässige Arbeitnehmerüberlassung. Zudem werden wesentliche rechtliche Aspekte für den Abschluss eines Mietvertrages über mobile Arbeitsmaschinen für Vermieter und Mieter erörtert.
Der Band enthält insgesamt drei Vertragmuster, nämlich zunächst einen Forschungsvertrag (mit den Anlagen Arbeitsprogramm, Schutzrechtsbestand und Eckdaten eines Lizenzvertrages) mit Bestimmungen beispielsweise zu - Gegenstand - Durchführung - Vergütung - Schutzrechte - Laufzeit - Abschluss der Forschungsarbeiten - Kündigung. Daneben ist das Muster eines Entwicklungsvertrages abgedruckt und erläutert mit Klauseln unter anderem zu - Gegenstand - Durchführung - Vergütung - Abnahme - Gewerbliche Schutzrechte - Gewährleistung Abgerundet wird das Buch durch das erläuterte Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung. Zahlreiche gesetzliche Änderungen - etwa im Urheberrecht - und ihre Folgen für die Gestaltung von F& E-Verträgen sind nachgetragen. Daneben waren auch eine Reihe von höchstrichterlichen Entscheidungen - beispielsweise zu Lizenzfragen - mit den entsprechenden Folgen zu berücksichtigen. Für Richter, Rechtsanwälte und alle, die mit Forschung und Entwicklung beschäftigt sind.
Die Europäische Union verabschiedete drei Richtlinien, deren Inhalte innerhalb bestimmter Fristen in nationales Recht umzusetzen waren. Für alle Verträge, die ab dem 1.1.2002 geschlossen wurden, gilt das neue, zu diesem Zeitpunkt meist noch unbekannte Recht. Das Buch ist ein übersichtlicher und unverzichtbarer Ratgeber für die tägliche Praxis.
Ein Nachschlagewerk und Handbuch für die Praxis: Vertragsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen. Dieses Buch sollte in keinem Unternehmen als Handbuch und Nachschlagewerk für den betrieblichen Alltag fehlen.