Restitution und Bereicherungsausgleich in Europa

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Peter Schlechtriem bietet eine rechtsvergleichende Grundlage für Projekte zur Harmonisierung im Bereich der Restitution und des Bereicherungsausgleichs. In sieben Kapiteln werden zentrale Fallgruppen analysiert, in denen ein Ausgleich für rechtsgrundlose Vermögensverschiebungen erfolgt. Zunächst erfolgt ein Überblick über die gesetzlichen und präjudiziellen Regelungen zum Bereicherungsausgleich in den europäischen Rechtsordnungen. Anschließend wird die Fallgruppe der irrtümlichen Zahlung einer Nichtschuld behandelt, wobei die Gegenstände, Inhalte und der Umfang der entsprechenden Ausgleichsansprüche dargestellt werden. Zudem werden die unterschiedlichen Regeln zur Rückabwicklung gescheiterter Verträge analysiert, deren Erkenntnisse auch für die Vereinheitlichung des Vertragsrechts von Bedeutung sind. Ein weiteres Kapitel widmet sich den Rechtsregeln zur Rückforderung von Schenkungen. Auch der Ausgleich von Verwendungen auf fremdes Gut wird behandelt, gefolgt von der sogenannten Bereicherung durch Eingriff in Deutschland. Abschließend untersucht Schlechtriem Konstellationen mit mehr als zwei beteiligten Personen und klärt, unter welchen Voraussetzungen auch Dritte auf Ausgleich in Anspruch genommen werden können.