Irrtum über wesentliche Eigenschaften

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Der Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person oder Sache, der gemäß § 119 Abs. 2 BGB zur Anfechtung eines Rechtsgeschäfts führt, stellt sowohl für die Rechtswissenschaft als auch für die Praxis erhebliche Herausforderungen dar. Ein zentrales Problem ist die Beziehung zwischen Sachmängelhaftung und Irrtumsanfechtung. Während häufig angenommen wird, dass die verkehrswesentliche Eigenschaft ein tatsächlicher Umstand ist, wird selten in Frage gestellt, ob der relevante Eigenschaftsirrtum nicht vielmehr eine Fehlvorstellung über die Sollbeschaffenheit einer Person oder Sache darstellt. In diesem Fall würde es sich um einen Inhalts- und Erklärungsirrtum gemäß § 119 Abs. 1 BGB handeln, was viele der bestehenden Probleme lösen könnte. Die Fokussierung auf die Fehlvorstellung über den Inhalt der eigenen Erklärung könnte eine Lehre aus der Geschichte des Irrtumsrechts ziehen, die besagt, dass nur der Irrtum über den Vertragsinhalt geschäftshindernd wirkt. Der Irrtum über tatsächliche Eigenschaften wurde erst später als Konsenshindernis anerkannt. Zudem stellte das Kausalitätskriterium einen Filter für relevante Fehlvorstellungen dar. Die naturrechtliche Rechtsgeschäftslehre, die diese Lösung theoretisch untermauerte, führte jedoch zu einer Selbstaufhebung. Die Konsequenz, die viele Interpreten des BGB bis heute nicht ziehen, besteht darin, den Eigenschaftsirrtum als Fehlvorstellung über die eigene Erklärung zu verstehen