Kommunale Finanzwirtschaft - zwischen nachhaltiger Haushaltssicherung und Vermögensverzehr

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Viele Städte und Gemeinden arbeiten seit Jahren an Haushaltssicherungskonzepten, ohne die nachhaltige Leistungsfähigkeit zurückzugewinnen. Um einen formellen Haushaltsausgleich zu erreichen oder die Kassenkredite nicht unkontrolliert wachsen zu lassen, werden Erlöse aus Vermögensverkäufen zunehmend zur Finanzierung laufender Ausgaben verwendet. Diese Mittel stehen somit nicht mehr für Reinvestitionen zur Verfügung. Der Ausverkauf betrifft nicht nur Grund- und Immobilienvermögen, sondern auch Gesellschaftsanteile und komplette kommunale Unternehmen, was kurzfristige Haushaltsunterstützung bietet. Die Überwindung der Finanzkrise erfordert eine Überarbeitung der klassischen Haushaltssicherungskonzepte, begleitet von einer echten Gemeindefinanzierungsreform. Leider ist das Mitwirkungsrecht der kommunalen Ebene oft auf Anhörungen beschränkt. Das Buch liefert am Beispiel Brandenburgs Fakten und Argumente zur Durchsetzung notwendiger Veränderungen. Es beleuchtet das (Miss)verhältnis zwischen investiven und allgemeinen Zuweisungen sowie die Folgen der dominierenden zweckgebundenen Förderpolitik des Landes. Zudem wird die Anfälligkeit der Gewerbesteuer als Einnahmequelle beschrieben. Für die Konsolidierung vor Ort sind die Verantwortung und Kreativität der Verwaltung sowie der kommunalpolitischen Vertreter gefragt. Aufbauend auf einer Analyse der Haushaltsentwicklung in Frankfurt (Oder) bietet das Buch methodische Hinweise und praktisc