Rechtliche Zulässigkeit von Solidaritätsstreiks

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Die Arbeit behandelt den Solidaritätsstreik und dessen aktuelle Bedeutung für Tarifkonflikte. Zunächst werden terminologische Fragen erörtert, wobei der Verfasser den Begriff „Solidaritätsstreik“ als passend für die weiteren Untersuchungen wählt. Der Solidaritätsstreik wird durch die Abgrenzung vom Hauptstreik sowie durch einen tarifbezogenen Ansatz näher untersucht. Zudem wird auf die Außenseiterproblematik und das Kriterium der Arbeitgeberidentität eingegangen. Der Solidaritätsstreik wird auch von anderen Rechtsinstituten abgegrenzt, insbesondere dem Boykott und der kollektiven Verweigerung von Streikarbeit, sowie dem Demonstrationsstreik. Ein zentraler Aspekt der Arbeit ist die Frage der Zulässigkeit von Solidaritätsstreiks. Hierbei wird die chronologische Entwicklung der Meinungen von der Weimarer Zeit bis heute dargestellt. Es folgt eine kritische Auseinandersetzung mit relevanten Aspekten wie Friedenspflicht, Parität, Drittbetroffenheit, Tarifzuständigkeit und der Erfüllbarkeit der Solidaritätsstreikforderung durch den bestreikten Arbeitgeber. Anschließend erfolgt eine detaillierte Untersuchung der anerkennbaren Ausnahmetatbestände, insbesondere der Neutralitätspflichtverletzung und den Besonderheiten einer Produktionsverlagerung. Die Konstellation der Arbeitgeberidentität wird ebenfalls kritisch beleuchtet. Abschließend wird ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Solidaritätsstreiks gegeben.