Eine aktuelle Bestandsaufnahme der EU-Osterweiterung

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Mit der Erweiterung der Europäischen Union durch den Beitritt von acht mittel- und osteuropäischen Staaten sowie Malta und Zypern im Jahr 2004 und der geplanten Aufnahme Rumäniens und Bulgariens im Jahr 2007 steht die Integration dieser neuen Mitgliedstaaten und ihrer 75 Millionen Menschen vor der größten Herausforderung seit der Gründung der Gemeinschaft. In naher Zukunft wird die EU bis zu 500 Millionen Menschen umfassen und sich geographisch vom Nordkap bis Malta und von Irland bis zum Kaukasus erstrecken. Ziel dieses historischen Prozesses ist ein geeintes, stabiles und prosperierendes Europa. Mit der steigenden Anzahl an Unionsbürgern wird die Frage nach den sozialrechtlichen Ansprüchen aller Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten über die Unionsbürgerschaft zunehmend relevant. Es wird untersucht, ob die in den Artikeln 17 und 18 EGV festgelegte Unionsbürgerschaft umfassende Ansprüche beinhaltet, die es jedem Unionsbürger ermöglichen, an den Sozialleistungssystemen der Mitgliedstaaten teilzuhaben. Solche Teilhaberechte könnten zu Wanderungsanreizen führen, da Bürger aufgrund besserer sozialer Leistungen in andere Mitgliedstaaten ziehen. Der Autor präsentiert abschließend einen Lösungsvorschlag, um möglichen Sozialleistungstourismus zu verhindern.