Integrierter Umweltschutz durch technische Normen

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Der Einsatz von Technik führt zu Umweltbelastungen, während effektiver Umweltschutz nur durch die Entwicklung und Anwendung von Umweltschutztechniken möglich ist. Das IPPC-Konzept (Integrated Pollution Prevention and Control) betrachtet Umweltgefahren ganzheitlich. Die EU-Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) regelt die Genehmigung umweltrelevanter Industrieanlagen und fordert die Anwendung der „besten verfügbaren Techniken“ (BVT). Die Autorin untersucht das technische Regelsetzungssystem in Deutschland und die Entwicklung europäischer Normung anhand privater Normungsorganisationen. Im Fokus steht der BVT-Informationsaustausch gemäß Art. 16 Abs. 2 IVU und die daraus resultierenden BVT-Merkblätter. Die Umsetzung der IVU-Richtlinie wird im Rahmen des Artikelgesetzes behandelt, einschließlich relevanter Vorschriften für Techniknormen und europäischer Techniksteuerung. Es wird deutlich, dass zur Verbesserung des Prozesses der privaten Normenbildung Maßnahmen ergriffen werden müssen, insbesondere eine Normung der Normung. Grundsätze wie Publizität, Transparenz, Repräsentanz und Revisibilität sind unverzichtbar. Ein pragmatischer Ansatz zur Einbindung privater Normgeber in das integrative Umweltrecht ist notwendig, um sowohl der Umwelt als auch dem Recht zu dienen.