Das telekommunikationsrechtliche Frequenzplanungsrecht im System des allgemeinen Planungsrechts

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Die Nachfrage nach knappen Funkfrequenzen durch die verschiedenen Nutzergruppen steigt ständig. Der gerechten Verteilung des Frequenzspektrums auf die unterschiedlichen Funkdienste kommt somit eine überragende Bedeutung zu. Die Untersuchung analysiert die nationalen Vorschriften zur telekommunikationsrechtlichen Frequenzplanung. Ausgangspunkt ist die planerische Gestaltungsfreiheit, deren formelle und materielle Beschränkungen anhand ausgewählter Raumplanungen systematisiert und mit der Frequenzplanung verglichen werden. Abgerundet wird die Darstellung durch einen Überblick über die internationalen Vorgaben und die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Frequenzplanung sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten.