Die Patentverletzung

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Die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen wegen Patentverletzung sind für die patentrechtliche Praxis entscheidend. Ob ein Patent verletzt ist, hängt von der Definition seines Schutzbereichs und der Art der gewerblichen Nutzung ab. Aufgrund der komplexen Verflechtungen verschiedener Schutzsysteme, wie deutsches und ausländisches Patentrecht sowie das EPÜ, ist es herausfordernd, die relevanten Anspruchsgrundlagen und Verfahrensarten zu überblicken. Diese Einführung richtet sich an Berufseinsteiger und weniger spezialisierte Praktiker und berücksichtigt auch zukünftige Entwicklungen wie das Europäische Gemeinschaftspatent. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Teil A behandelt die Patentverletzung, einschließlich der Definition des Patents und der Verletzungshandlung. Teil B fokussiert auf Ansprüche aus der Verletzung, wie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie Auskunfts- und Vernichtungsansprüche. Teil C widmet sich dem Verfahren, einschließlich Vorbereitungsmaßnahmen, Beweisverfahren und der Zuständigkeit für verschiedene Klagearten. Diese umfassende Darstellung ist für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmensrechtsabteilungen sowie Richter in den relevanten Gerichten von Bedeutung.