Der Entgeltbegriff des ASVG

Der Entgeltbegriff der §§ 44 und 49 ASVG ist für Dienstnehmer als Grundlage zur Bemessung der Sozialversicherungsbeiträge und der Beiträge an die Mitarbeitervorsorgekassen (Abfertigung „neu“) wesentlich. Daher ist die Beantwortung der Frage, welche Zuwendungen Bestandteil dieses Entgelts sind, entscheidend für spätere Leistungen. Die vorliegende Untersuchung strebt eine Aufarbeitung des Begriffes unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und Zwecke der Sozialversicherung an. Ausgehend vom „Anspruchslohnprinzip“ werden die einzelnen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Dabei wird auf die expressis verbis geregelten „Entgelte von dritter Seite“ anhand der Judikatur ausführlich eingegangen und die wesentlichen Merkmale dieser Zuwendungen werden herausgearbeitet. Eine wichtige Rolle spielen auch Zahlungen, die sich nicht einzelnen Beitragszeiträumen zuordnen lassen. Diese Zuwendungen bezeichnet man als Sonderzahlungen (§ 49 Abs. 2 ASVG). Zunächst werden die Abgrenzungen zu den laufenden Bezügen thematisiert und Beispiele erörtert. In weiterer Folge wird in diesem Kontext auf die in der Praxis oft anzutreffenden leistungsbezogenen Entgelte (Provisionen und ähnliche Zahlungen) und deren schwierige Handhabung lösungsorientiert Bezug genommen. Ausführlich wird schließlich auf die Vielzahl der Entgeltbestandteile (26 Tatbestände), die vom ASVG in § 49 Abs. 3 beitragsfrei gestellt werden, eingegangen. Unerlässlich ist dabei eine Darstellung des Verhältnisses zu den steuerrechtlichen Äquivalenten der Befreiungstatbestände. Nach Überlegungen zur Auslegung und zur verfassungsrechtlichen Problematik werden die Befreiungstatbestände einzeln aufgearbeitet. Am Ende der Darstellung steht die Anwendung der angeführten Grundsätze auf den so genannten freien Dienstvertrag und Überlegungen de lege ferenda.