Europäisches Bodenschutzrecht

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Die europäische Umweltpolitik hat sich seit Anfang der 70er Jahre intensiv mit der Reinhaltung der Luft und des Wassers befasst. Seit einigen Jahren kommt es nun zu einer akuten Gefährdung der Böden. Der Schutz der Böden gegen biologische, chemische und physikalische Beeinträchtigungen erfolgte bisher auf EU-Ebene wenig systematisch. Einen Wendepunkt markiert das sechste Umweltaktionsprogramm. Damit soll eine eigene Strategie zum Schutz der Böden in der Gemeinschaft erarbeitet werden. Das Werk untersucht die bereits bestehenden Grundlagen des geltenden EU-Bodenschutzrechts. Vorschläge für eine Weiterentwicklung in Form von Eckwerten für eine Bodenschutz-Richtlinie der Gemeinschaft werden vorgelegt. Die Bestandsaufnahme zeigt die bodenschützenden Regelungen in den Gemeinschaftsverträgen und vor allem in den Bereichen der Agrar-, Umwelt- und Forschungspolitik auf. Des Weiteren werden Prinzipien und Instrumente eines effektiven Bodenschutzes insbesondere anhand der gesetzlichen Modelle anderer EU-Mitgliedstaaten und internationaler Organisationen konzipiert und an den Gemeinschaftskompetenzen und dem Subsidiaritätsprinzip gemessen. Neben ordnungsrechtlich geprägten Maßnahmen wird insbesondere auf Planungsinstrumente, materielle Bodenschutzpflichten und -standards sowie ökonomische Lösungen eingegangen. Abschließend werden Gestaltungsmodule für ein zukünftiges EU-Bodenschutzrecht entwickelt.