Grundzüge der Sozialgerichtsbarkeit

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Die Sozialgerichtsbarkeit ist seit Januar 2005 zuständig für alle Rechtsfragen zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Arbeitslosengeld II) und zur Sozialhilfe, einschließlich der Grundsicherung für ältere Menschen. Diese Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen des materiellen Sozialrechts und des gerichtlichen Verfahrensrechts, die Anfang 2005 in Kraft traten. Der Leser erhält aktuelle Informationen über die Stellung und Aufgaben der Sozialgerichte, das sozialgerichtliche Verfahren in allen drei Instanzen sowie das Verhältnis zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Aus praktischer Perspektive werden die Besonderheiten der Sozialgerichtsbarkeit im Vergleich zu anderen Gerichtszweigen erläutert, einschließlich des typischen Verfahrensablaufs und der Gestaltungsmöglichkeiten für alle Verfahrensbeteiligten. Zudem wird die Einbeziehung der sozialgerichtlichen Rechtsprechung in den europäischen Rechtsraum behandelt, ebenso wie der zunehmend wichtige einstweilige Rechtsschutz in Sozialhilfeverfahren und krankenversicherungsrechtlichen Streitfällen. Auch das Kostenrecht, das für Rechtsanwälte von Bedeutung ist, wurde umfassend neu bearbeitet. Die drei Autoren, die aus eigener Erfahrung alle drei Instanzen der Gerichtsbarkeit kennen, bieten verlässliche Informationen aus erster Hand.