Raketenabwehrsystem MEADS: Entscheidung getroffen, viele Fragen offen

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Im April 2005 beschloss der Bundestag die deutsche Beteiligung am trinationalen Raketenabwehrprojekt MEADS (Medium Extended Air Defense System), trotz zahlreicher Gegenargumente in der öffentlichen Debatte, insbesondere vonseiten des Bundesrechnungshofs. Bernd W. Kubbig analysierte bereits vor der Parlamentsentscheidung die Informationsgrundlage und wies in HSFK-Report Nr. 2/2005 auf Defizite hin. MEADS bleibt relevant, da die neue Bundesregierung ihr Festhalten daran bekräftigt hat. Zudem gibt es neue Entwicklungen in der Raketenabwehrdebatte, da die USA und Polen Gespräche über amerikanische Abschusssysteme in Polen abschließen könnten. Kubbig nutzt diese Situation, um einen weiteren HSFK-Report vorzulegen, in dem er offene Fragen untersucht, insbesondere die Kosten des Systems. Diese wurden nach der Parlamentsentscheidung erheblich nach oben korrigiert: von 2,3 Mrd. Euro auf etwa 3,8 Mrd. Euro. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf Entscheidungen, die nun anstehen und die vom ursprünglichen MEADS-Beschluss abgekoppelt sind, wie der Zweitflugkörper, eine teure und technisch fragwürdige Komponente. Kubbig entwickelt Empfehlungen für den Umgang mit dem Raketenabwehrprojekt und betont die Notwendigkeit, die parlamentarische Kontrolle nicht zu vernachlässigen, um die Chance für eine verantwortungsvolle Fortführung des Projekts zu nutzen.