Die Zukunft des Clearing und Settlement

Die Verwahrung von Kapitalmarktpapieren durch Intermediäre und die Abwicklung von Wertpapiergeschäften über Clearing- und Settlementsysteme erfordern einen stabilen Rechtsrahmen. Die Regelungen des deutschen Depotgesetzes von 1937 haben sich in der Praxis bewährt. Dennoch steht das deutsche Depotrecht aufgrund der zunehmenden Vernetzung der Kapitalmärkte und internationaler Harmonisierung unter starkem Anpassungsdruck. Insbesondere das in Vorbereitung befindliche UNIDROIT-Übereinkommen über intermediär-verwahrte Wertpapiere und das Securities Account Certainty Project der EU sowie Reformen im Ausland haben die Diskussion über die Stabilität des deutschen Depotrechts angeregt. Diese Entwicklungen führten zur Tagung „Die Zukunft des Clearing und Settlement“, die am 27. Juni 2005 an der Johann Wolfgang Goethe-Universität stattfand. Der erste Teil der Tagung behandelte depot- und gesellschaftsrechtliche Fragen zur mediatisierten Wertpapierverwahrung, einschließlich möglicher Alternativen zum geltenden Recht und einem rechtsvergleichenden Blick auf die Schweiz. Im zweiten Teil wurde die rechtliche Einbettung des Clearing und Settlement analysiert, was die Gelegenheit bot, die aktuell diskutierten Marktmodelle der Wertpapierabwicklung zu überprüfen.