Die bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung in den Grenzen des Bestandsschutzes

Meer over het boek

Eigentumsrechtliche Fragestellungen sind vielfach behandelt worden, dennoch gibt es Konstellationen, die bislang nicht ausreichend erörtert wurden. Dazu zählt der passive Bestandsschutz, dessen Bedeutung und Gewährleistungspotential noch nicht systematisch analysiert sind. Die Studie beleuchtet die Konfliktsituation zwischen der grundgesetzlichen Gewährleistung (Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG) und den gesetzlichen Inhalts- und Schrankenbestimmungen (Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG) anhand der landesrechtlichen Regelungen zur bauordnungsrechtlichen Beseitigungsverfügung in Sachsen und Niedersachsen. Untersucht wird, inwieweit bauliche Anlagen nach ihrer Errichtung gegen Beseitigungsanordnungen geschützt sind, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsänderung nach der Errichtung, die zur Illegalität führen kann. Die Analyse der unterschiedlichen landesrechtlichen Regelungen zeigt die grundgesetzliche Eigentumsgewährleistung und bestehende Schutzdefizite auf. Der erste Teil behandelt die Beseitigungsverfügung im Kontext der Eigentumsgewährleistung. Der zweite Teil vergleicht die gesetzgeberischen Bestimmungsbefugnisse mit den grundgesetzlichen Gewährleistungen. Im dritten Teil werden die Ergebnisse auf die konkrete Anwendung der Beseitigungsverfügung übertragen. Es wird deutlich, dass unterschiedliche Ausgestaltungen der Befugnisnormen durch die Landesgesetzgeber zu variierenden Ergebnissen führen können, was zu Konflikten zwischen den Interess