Gewaltenteilung und Menschenrechte

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Baron de La Brède et de Montesquieu, ein universell gebildeter Rechtsgelehrter und Philosoph, war zu Lebzeiten ein weithin anerkannter Autor. Seine Ideen zur Gewaltenteilung haben das Staatsverständnis nachhaltig geprägt und sind zu einem Grundsatz des modernen Verfassungsstaates geworden, der wesentlich zur Sicherung von Freiheit beiträgt. Unterschiedliche Auffassungen über die Steuerungsfunktionen des Staates führten in verschiedenen Ländern zu variierenden Ausprägungen des Gewaltenteilungsgrundsatzes. Diese Herausforderungen betreffen sowohl die Kooperation staatlicher Gewalten als auch die Übertragung von Hoheitsgewalt im Mehrebenensystem, was Fragen der demokratischen Legitimation und gerichtlichen Kontrolle aufwirft. Der vorliegende Band, aktualisiert für die 2. Auflage, nutzt den 250. Todestag Montesquieus, um die Auswirkungen seiner Lehre auf den heutigen Freiheits- und Menschenrechtsschutz zu untersuchen. Die Beiträge reichen von Montesquieus Freiheitstheorie und dem Verhältnis von Demokratie und Gewaltenteilung bis hin zu den Anforderungen an die Struktur der drei Gewalten, einem rechtsvergleichenden Blick auf gewaltenteilende Strukturen im Notstand und der Rolle internationaler Menschenrechtsschutzinstanzen für Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.