Archivgesetz (ArchG-ProfE)

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Archive sind das „Gedächtnis des Staates“ und gewinnen in der Informationsgesellschaft zunehmend an Bedeutung. Sie erfüllen zentrale Aufgaben der Informationsvorsorge und -versorgung, sichern Bildungsaufgaben und gewährleisten die zeitgenössische historische Forschung. Archivgut ist ein wichtiges Kulturgut, dessen dokumentarische und kulturstaatliche Funktion dem öffentlichen Archivwesen einen staatspolitischen Rang verleiht. Das deutsche Archivrecht steht vor großen Herausforderungen, da die bestehenden Archivgesetze des Bundes und der Länder den Anforderungen der Informationsgesellschaft nicht gerecht werden. Sie sind lückenhaft und uneinheitlich, und die Informationsfreiheitsgesetzgebung hat auch das Archivrecht erreicht. Dies erfordert eine dringende Novellierung der Archivgesetze. Friedrich Schoch, Michael Kloepfer und Hansjürgen Garstka präsentieren einen Entwurf für ein modernes Archivgesetz (ArchG-ProfE), der das Archivrecht an die Informationszugangsfreiheit anpasst, das Bundesarchiv stärkt und privates Archivgut einbezieht. Der Entwurf regelt elektronische Unterlagen, sichert die Beweiskraft von Archivgut und definiert einen Sonderstatus für öffentliches Archivgut, der in die Schaffung öffentlichen Eigentums mündet. Der ArchG-ProfE entstand in Zusammenarbeit mit der archivarischen Praxis und dient als Grundlage für die Diskussion zur Modernisierung des Archivrechts in Deutschland. Er ist Teil eines Gesamtprojekts für