Wehrpflichtarmee und Wehrgerechtigkeit

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Seit über 60 Jahren bildet die allgemeine Wehrpflicht das Rückgrat der deutschen Streitkräfte. Nach dem 11. September 2001 stellt sich die Frage, ob eine Wehrpflichtarmee den neuen militärischen Herausforderungen gewachsen ist. Die Studie beleuchtet die Wehrpflicht aus verfassungsrechtlicher Perspektive und erläutert die Wehrstruktur des Grundgesetzes sowie den historischen Zusammenhang der Wehrpflicht mit diesem. Als staatsbürgerliche Grundpflicht unterliegt die Wehrpflicht anderen Rechtfertigungsmaßstäben als andere Grundrechtseingriffe. Einige Wehrdienstausnahmen und die Praxis der Wehrverwaltung halten jedoch der verfassungsrechtlichen Kontrolle am Maßstab der staatsbürgerlichen Lasten- und Pflichtengleichheit nicht stand. Da die Wehrstruktur verfassungsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist, obliegt es dem Gesetzgeber, für verfassungskonforme Zustände zu sorgen, insbesondere nach der Öffnung der Streitkräfte für Frauen. Obwohl die einseitige Heranziehung von Männern nicht verfassungswidrig ist, ist die Regelung politisch kaum tragbar. Falls der Gesetzgeber die allgemeine Wehrpflicht beibehalten möchte, stellt sich die Frage, wie er dem Grundsatz der Wehrgerechtigkeit gerecht werden kann. Eine allgemeine Dienstpflicht wäre verfassungswidrig, sodass nur die Erhebung einer Wehrabgabe oder großzügige Kompensationsleistungen an die tatsächlich Dienstleistenden als Optionen bleiben.