Das Verbot der Folter im internationalen und nationalen Recht

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Folter war über 2500 Jahre bis in die Neuzeit ein fester Bestandteil des judiziellen Verfahrens, und das Verbot der Folter gilt als wesentliche Errungenschaft des modernen Menschenrechtsschutzes. Trotz seiner hohen Bedeutung im internationalen und nationalen Recht wird das Verbot in der Praxis häufig verletzt, da einige der Meinung sind, Folter könne wichtige Informationen liefern. Diese Diskrepanz zwischen dem völkerrechtlichen Verbot und der staatlichen Praxis ist bei keinem anderen Menschenrechtsverbrechen so offensichtlich wie bei Folter. Angesichts der aktuellen Situation, in der der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen Deutschland wegen Verletzung des Folterverbots annimmt, ist eine juristische Untersuchung des aktuellen Stands des Folterverbots im internationalen und nationalen Recht von großer Bedeutung. Zudem birgt die Diskussion über eine mögliche Relativierung des Verbots die Gefahr, es zugunsten vermeintlicher Sicherheitsinteressen zu untergraben. Der Verfasser analysiert die Inhalte und Durchsetzungsinstrumente des Folterverbots und beleuchtet die zentrale Frage nach dem Charakter des Verbots sowie der Möglichkeit einer Rechtfertigung in Ausnahmesituationen. Die Untersuchung schließt mit einer Fallstudie zu den Ereignissen im irakischen Abu Ghraib-Gefängnis im Jahr 2003.