Die Schadensbestimmung beim Eingehungs- und Erfüllungsbetrug

Meer over het boek

Die Problematik der Schadensbestimmung beim Eingehungs- und Erfüllungsbetrug ist trotz zahlreicher Ansätze in Literatur und Rechtsprechung unzureichend geklärt. Der Verfasser sieht die Lösung in einer konsequenten Anwendung der Grundsätze des wirtschaftlichen Schadensbegriffs. Dies bedeutet, dass im Gegensatz zur herrschenden Meinung alle Bestandteile des Endvermögens des Getäuschten in die Schadensfeststellung einzubeziehen sind. Dazu zählen auch Schadensersatzansprüche, Mängelrechte und sonstige Ausgleichsrechte, die infolge der Täuschung entstehen und von der herrschenden Meinung als „nicht kompensationsfähig“ ausgeschlossen werden. Nur durch die Einbeziehung solcher Vermögenspositionen kann die Position des Anfangs- und Endvermögens nach einheitlichen Grundsätzen bewertet werden, um die Wertdifferenz zwischen beiden Vermögensmassen festzustellen. Der Verfasser argumentiert, dass der Schaden in allen Betrugskonstellationen ausschließlich nach den Grundsätzen der schadensgleichen Vermögensgefährdung ermittelt werden kann. Einen „richtigen“ oder „endgültigen“ Schaden, der anders festgestellt werden könnte, gibt es beim Betrug nicht. Nach der Untersuchung grundlegender Fragen der Schadensbestimmung wendet der Verfasser die Erkenntnisse auf die Konstellationen des Eingehungsbetrugs sowie des echten und unechten Erfüllungsbetrugs an.