Die Verwirkung im Immaterialgüterrecht

Meer over het boek

Die Verwirkung im Immaterialgüterrecht Seit Einführung der Verwirkungstatbestände ins Markenschutzgesetz durch die Markenrechtsnovelle 1999, mit der (verspätet) die Vorgaben der EG-Markenrechtsrichtlinie umgesetzt wurden, ist die Verwirkung dem österreichischen Immaterialgüterrecht nicht mehr fremd. Daneben enthält die Gemeinschaftsmarkenverordnung Verwirkungsregeln. Während in Deutschland die Verwirkung von Ansprüchen im Immaterialgüterrecht auf eine lange Tradition zurückblickt und allgemein anerkannt ist, wird sie von der österreichischen Rechtsprechung außerhalb des Markenrechts nach wie vor abgelehnt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob dieser Standpunkt unter Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts weiterhin Bestand haben kann. Dabei werden die jeweiligen Immaterialgüterrechte einem Rechtsvergleich unterzogen und die Charakteristika und Rechtsfolgen analysiert.