Verschwiegene Zirkel

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Viele reden lautstark mit in der Großen Koalition in Berlin. Doch nur wenige haben wirklich etwas zu sagen. Richtungsbeschlüsse in einer Regierungskoalition fallen selten im Kabinett oder etwa in Bundestagsausschüssen. Es sind verschwiegene Runden im kleinsten Kreis, die Fakten schaffen. Längst haben sich dazu Gremien wie etwa Koalitionsrunden, Arbeitsgruppen oder Vier- bzw. Sechs-Augen-Gespräche der Parteichefs institutionalisiert. Keiner dieser informellen Zirkel ist in der Verfassung oder den Geschäftsordnungen von Bundestag, Bundesrat oder Regierung verankert. Sie entstanden aus den Notwendigkeiten eines „stillen Regierens“, das zum einen die Lösung von Konflikten zwischen Regierungsparteien erlaubt, zum anderen die Bundesregierung und die sie tragenden Parlamentsfraktionen wirksam verzahnt.