Die Unterlassungsstrafbarkeit der Kinder- und Jugendhilfe bei familiärer Kindeswohlgefährdung

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Die Untersuchung behandelt, ob und inwieweit Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe bei familiärer Kindeswohlgefährdung strafrechtlichen Risiken ausgesetzt sind. In den letzten Jahren wurden verschiedene Entscheidungen zu diesem Thema getroffen. Nach einer einleitenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Jugendhilfe werden die Strafbarkeitsrisiken von Jugendamtsmitarbeitern hinsichtlich vorsätzlicher und fahrlässiger unechter Unterlassungsdelikte detailliert analysiert. Schwerpunkte sind die Garantenstellung, die sich daraus ergebenden Garantenpflichten und die strafrechtliche Justitiabilität von Prognoseentscheidungen. Es wird auch die strafrechtliche Verantwortung von Personen, die an Teamberatungen teilnehmen oder Rat erteilen, sowie von Vorgesetzten und den Verantwortlichen für wirtschaftliche Rahmenbedingungen erörtert. Zudem wird die strafrechtliche Situation der Mitarbeiter der freien Jugendhilfe beleuchtet. Die Ergebnisse werden zusammengefasst und auf die bestehende Rechtsprechung angewendet. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass ein Strafbarkeitsrisiko besteht. Bei der Frage, ob einer Kindeswohlgefährdung durch das Verbleiben des Kindes in der Familie begegnet werden kann, haben Jugendamtsmitarbeiter jedoch einen erheblichen Beurteilungsspielraum und können das Risiko durch Überlastungsanzeigen an Vorgesetzte minimieren.