Der Investitionsschutz im internationalen Anlagenbau

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In Zeiten knapper öffentlicher Haushalte sind staatliche Investitionen in die Infrastruktur oft eingeschränkt, weshalb private Investoren zunehmend zur Finanzierung herangezogen werden. Tim Metje untersucht die Einbindung privater Investoren in BOT-Modelle (Build, Operate, Transfer), bei denen private Akteure Infrastrukturprojekte im Auftrag des Staates realisieren und betreiben, bevor sie diese nach bis zu 30 Jahren zurückübertragen. Das Engagement privater Investoren hängt stark von einem stabilen nationalen und internationalen Investitionsschutzregime ab, das auch in Streitfällen funktioniert. Der Autor bietet eine Einführung in die Funktionsmechanismen internationaler BOT-Projekte anhand konkreter Beispiele und erörtert die Erwartungen der Projektbeteiligten. Zudem analysiert er die Chancen und Risiken des bestehenden Investitionsschutzrechts und bewertet neuere Ansätze, wie die Flexibilisierung von Vertragsverhältnissen. Dabei thematisiert er auch die Frage nach einem effektiven Streitbeilegungsmechanismus, der den Besonderheiten von BOT-Projekten Rechnung trägt.