Tarifliche Sanierungs- und Sozialplanvereinbarungen

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Julianne Cherdron behandelt Fragestellungen im Rahmen von tariflichen Sanierungs- und Sozialplanvereinbarungen. Gegen Firmenschließungen oder -abwanderungen wenden sich neben Betriebsräten verstärkt die Gewerkschaften. Typische Forderungen sind: Standorterhalt, Kündigungserschwerungen, Abfindungen und Qualifizierungsmaßnahmen. Die hier kollidierenden Grundrechte, insbesondere Unternehmer- und Koalitionsfreiheit, werden von der Autorin nach den Grundsätzen der praktischen Konkordanz in Ausgleich gebracht. Im Ergebnis können die Koalitionen im Bereich der Arbeitsplatzsicherung tätig werden, wobei eine geplante Betriebsänderung durchführbar bleiben muss. Doch ist zwischen Regel- und Erstreikbarkeit der Forderungen zu unterscheiden - für letztere sind die Grenzen enger. Zudem folgert die Verfasserin, dass Streikmaßnahmen gegen einzelne verbandsgebundene Arbeitgeber zwar nicht kategorisch ausgeschlossen sind, ein firmenbezogener Verbandstarifvertrag jedoch vorrangig in Betracht kommt. Ausgezeichnet mit dem Preis der Alfred Teves-Stiftung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz 2007.