Die Schutzschrift in zivilrechtlichen Verfahren

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Die Schutzschrift wurde bisher vor allem im Verfahren der einstweiligen Verfügung und des Arrests anerkannt. Valentin Spernath erweitert die Diskussion, indem er ihren Charakter als allgemeines Instrument des Zivilverfahrensrechts herausarbeitet. Er zeigt, dass sie in allen Verfahren eine Rolle spielt, in denen eine Anhörung des Antragsgegners vor einer gerichtlichen Entscheidung ausgeschlossen oder dem Ermessen des Gerichts überlassen ist. Die Schutzschrift stellt einen Ausgleich zwischen den verfassungsmäßigen Garantien des rechtlichen Gehörs des Antragsgegners und dem effektiven Rechtsschutz dar. Ihre Berücksichtigung durch das Gericht vor einer Entscheidung ist daher notwendig. Der Autor verdeutlicht, dass diese Grundsätze trotz der Unterschiede zwischen den Verfahrensarten hinsichtlich des Prüfungsumfangs Anwendung finden. So ist eine Schutzschrift denkbar, wenn einem Schuldner eine Forderungspfändung droht. Auch im Verfahren der Vollstreckbarerklärung europäischer Titel nach der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung verdient die Schutzschrift Beachtung, da keine Vorschriften der EuGVO ihrer Berücksichtigung entgegenstehen. Abschließend weist der Autor darauf hin, dass ein Online-Schutzschriftenregister das Verfahren erheblich vereinfachen könnte, jedoch eine gesetzliche Grundlage benötigt. Eine gesetzliche Klarstellung zur Rolle der Schutzschrift im Verfahren wäre ebenfalls wünschenswert.