Vergaberecht

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In diesem Kommentar wird das gesamte Vergaberecht praxisorientiert und umfassend nach der Vergaberechtsreform 2016 dargestellt. Die Reform hat das deutsche Vergaberecht grundlegend verändert, wobei sowohl das GWB als auch die vergaberechtlichen Verordnungen erheblich erweitert oder neu gefasst wurden. Die VOF und die VOL/A oberhalb der Schwellenwerte entfallen. Das neue Gesetz verpflichtet Unternehmen, die öffentliche Aufträge ausführen, zur Einhaltung geltender umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlicher Verpflichtungen, einschließlich der Regelungen zum gesetzlichen Mindestlohn. Die Reform hat auch die vergaberechtlichen Verordnungen wesentlich erweitert: Die Vergabeverordnung (VgV) regelt die Vergabe öffentlicher Aufträge detaillierter, während die Sektorenverordnung (SektVO) für Aufträge im Verkehrs-, Trinkwasser- und Energiesektor zuständig ist. Zudem gibt es die neue Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) für Bau- und Dienstleistungskonzessionen, die Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) sowie die Vergabeverordnung für Verteidigung und Sicherheit (VSVgV). Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) wurde 2017 neugefasst und ersetzt die VOL/A für nicht-bauliche Leistungen unterhalb eines bestimmten Auftragswerts. Die Zielgruppe umfasst Unternehmen, Behörden, Verwaltung, Justiz und Anwaltschaft, die sich mit der öffentlichen Auftragsvergabe befassen.