Arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz und Europarecht

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Mit Wirkung zum 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz, das der Umsetzung europäischer Antidiskriminierungsrichtlinien dient, hat bereits vor seiner Einführung für zahlreiche Diskussionen gesorgt. Hauptstreitpunkt ist dabei § 2 IV AGG, der den Anwendungsbereich des Gesetzes richtlinienwidrig für arbeitsrechtliche Kündigungen ausschließt. Der Verfasser untersucht die Folgen und zeigt auf, dass die vielfach propagierte Nichtanwendung der Norm in Anlehnung an das oft zitierte „Mangold“-Urteil des EuGH rechtsstaatlichen Bedenken begegnet. Er erläutert, dass und auf welche Weise statt dessen das „traditionelle“ nationale Recht europarechtskonform auszulegen ist. Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Arbeitsrechts.