Präferenzabkommen im Europarecht und im Welthandelsrecht

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Gerhard Niedrist analysiert in drei Abschnitten die Freihandelsabkommen und Zollunionen der Europäischen Gemeinschaft sowie das Abkommen von Cotonou mit den AKP-Staaten. Im ersten Abschnitt werden die historischen, wirtschaftlichen und politischen Hintergründe der präferenziellen Abkommen untersucht, gefolgt von einer kurzen Darstellung der einzelnen Abkommen und ihrer wesentlichen Charakteristika. Der zweite Abschnitt widmet sich den europarechtlichen Problemen der Präferenzabkommen, insbesondere dem Lebenszyklus dieser Abkommen und den Herausforderungen, die aus gemischten Abkommen bei Schließung, Umsetzung, Beendigung oder Suspendierung resultieren. Hierbei wird auch auf die Menschenrechtsklauseln eingegangen, die seit 1992 in allen Präferenzabkommen enthalten sind und bei schweren Menschenrechtsverletzungen eine sofortige Suspendierung ermöglichen sollen. Die Problematik der selektiven Anwendung sowie die gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen dieser Klauseln werden ebenfalls behandelt, ebenso wie die Auswirkungen des Lissabonner Vertrags. Der dritte Abschnitt fokussiert auf welthandelsrechtliche Fragestellungen und analysiert die Abkommen anhand von Art. XXIV GATT. Zentral ist die Untersuchung der in diesem Artikel unklar gehaltenen Begriffe wie „substantially all the trade“ (SAT) und „other restrictive regulations of commerce“ (ORRC).