Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung

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Philipp Molsberger untersucht die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips im Europarecht, insbesondere im Kontext des im Oktober 2004 unterzeichneten Vertrags über eine Verfassung für Europa. Zunächst wird analysiert, ob das Prinzip vor seiner Festlegung in Art. 5 Abs. 2 EGV in europäischen Rechtsquellen bereits verankert war, was weitgehend verneint wird. Anschließend wird der Entstehungsprozess des Verfassungsvertrags betrachtet, beginnend mit den ersten Denkanstößen über die Beratungen im Konvent zur Zukunft Europas bis hin zu den Debatten in der Regierungskonferenz. Auch alternative Verfassungsentwürfe aus dieser Zeit werden thematisiert. Der Autor beleuchtet die subsidiaritätsrelevanten Bestimmungen des Verfassungsvertrags, insbesondere Art. I-11 Abs. 3 und das Subsidiaritätsprotokoll. Es wird deutlich, dass der Verfassungsvertrag weniger eine Neudefinition der Subsidiarität anstrebt, sondern sich auf ein prozedurales Schutzkonzept konzentriert. Die Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips werden intensiv untersucht. Es zeigt sich, dass eine effektive Gewährleistung nur möglich ist, wenn das Prinzip strikt als Rechtsprinzip verstanden wird und sowohl Wissenschaft als auch Praxis einen übermäßigen Rückgriff auf seine vielfältigen Wurzeln vermeiden. Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold- und -Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2008.