Innovationsförderung im Telekommunikationsrecht zwischen Netzzugang und Regulierungsfreistellung

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Die Arbeit untersucht, inwieweit technische Innovationen durch sektorspezifische Telekommunikationsregulierung gefördert werden können, insbesondere durch § 9a TKG, der eine Freistellung neuer Märkte von der Netzzugangsregulierung ermöglicht. Ziel ist es, Investitionen in neue Infrastrukturen durch die Aussicht auf Monopolgewinne zu stimulieren, wie am Beispiel des VDSL-Netzes der Deutschen Telekom gezeigt wird. Unabhängig von einem durch die Europäische Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren wird die Angemessenheit dieses Ansatzes in der modernen Netzwirtschaft hinterfragt. Die sektorspezifische Regulierung sieht sich einem komplexen Verhältnis von Innovation und Wettbewerb sowie Netzwirtschaftseffekten gegenüber, das durch die Regulierungsfreistellung nur unzureichend erfasst wird. Statt des klassischen Anreizes auf Monopolgewinne könnte ein erfolgversprechenderer Regulierungsansatz darin bestehen, die besonderen Bedingungen von Innovationsprozessen zu berücksichtigen. Dies erfordert eine flexible Netzzugangsregulierung, die Offenheit, Kollektivität und die Unsteuerbarkeit von Innovationen anerkennt und ein förderliches Umfeld schafft, anstatt gezielt bestimmte Investitionen zu unterstützen.