Schutzverantwortung im Völkerrecht

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Im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts zählt die Verhinderung schwerer Menschenrechtsverletzungen in innerstaatlichen Konflikten zu den zentralen Herausforderungen des Völkerrechts. In Afrika folgen Aufständische, Kriminelle und Warlords eigenen „Regeln“ im Kampf gegen Regierungen, wobei ethnische Konflikte die Grausamkeit dieser Kriege verstärken. Die Achtung grundlegender Genfer Rechtsnormen oder internationaler Menschenrechtsstandards bleibt oft aus, und die Staatengemeinschaft reagiert auf solche Gräueltaten häufig nur zögerlich. Die International Commission on Intervention and State Sovereignty formulierte zwei Grundthesen: Erstens hat der Heimatstaat die Hauptverantwortung, seine Bevölkerung vor Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Ist er dazu nicht in der Lage, geht die „responsibility to protect“ auf die Staatengemeinschaft über, die notfalls militärisch eingreifen soll. Es stellt sich die Frage, ob Sicherheitsratsmitglieder tatsächlich verpflichtet werden können, für humanitäre Interventionen zu stimmen. Der Autor untersucht die Grundlagen von Verantwortung und Solidarität im Völkerrecht und analysiert systematisch die Staatenpraxis zu afrikanischen Konflikten, mit einem Fokus auf die regionalen Ansätze der Afrikanischen Union. Die Reaktionen der Staatengemeinschaft auf Konflikte in Kongo, Liberia, Burundi, der Elfenbeinküste und Darfur werden behandelt, ebenso wie die Möglichkeit, die Folgen von Naturkatastrophe