Kooperative Gesamtbereinigung von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

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Ulrich Pflaum untersucht Möglichkeiten und Grenzen einer kooperativen Gesamtbereinigung von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren durch aufeinander abgestimmte Verständigungen. Nach einem Überblick über verständigungsrelevante Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens werden die Voraussetzungen einer Verständigung in der steuerstrafrechtlichen Hauptverhandlung bzw. im Ermittlungsverfahren und deren Konsequenzen für das Besteuerungsverfahren dargestellt. Es folgt die Erörterung von Rechtsnatur, Voraussetzungen und Bindungswirkung der tatsächlichen Verständigung, der Wechselwirkungen zwischen Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren sowie der Frage der „Steuerhinterziehung durch tatsächliche Verständigung“. Von den dabei gefundenen Erkenntnissen ausgehend, wird schließlich dargelegt, dass eine kooperative Gesamtbereinigung keinesfalls ausgeschlossen ist, ihr allerdings verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Grenzen gesetzt sind, die nicht zur Disposition der Beteiligten stehen.