Zur Neuregelung der Insolvenzfestigkeit von Lizenzen nach § 108a InsO-Entwurf

Meer over het boek

Die Abhandlung behandelt einen Gesetzentwurf von 2007 zu einem neuen § 108a der Insolvenzordnung, der die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen regeln sollte, jedoch nie in Kraft trat. Das Thema liegt an der Schnittstelle zwischen dem geistigen Eigentum und dem Insolvenzrecht und beleuchtet die fehlende Insolvenzfestigkeit von Lizenzen, die erhebliche wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen kann. Insbesondere in der Filmproduktion, wo hohe Vorabkosten entstehen, kann die Insolvenz eines Lizenzgebers zu ruinösen Verlusten für den Lizenznehmer führen. Die unzureichende rechtliche Situation ist bekannt, und es gab zahlreiche Vorschläge zur Verbesserung, die jedoch nicht umgesetzt wurden. Der Verfasser analysiert die bestehende Rechtslage und die bisherigen Vorschläge und bewertet den Gesetzentwurf zu § 108a InsO eingehend. Er kommt zu dem Schluss, dass eine Neuregelung wünschenswert ist, plädiert jedoch für eine Straffung des Entwurfstextes. Im ersten Teil der Untersuchung wird die aktuelle Rechtslage klar und prägnant dargestellt. Der zweite Teil widmet sich dem Regelungsvorschlag im Detail und geht über die bisherigen Argumente hinaus. Die sprachliche Klarheit bleibt durchgängig erhalten. Insgesamt bietet der Verfasser eine umfassende und eigenständige Analyse des Themas sowie einen eigenen Regelungsvorschlag, der alle relevanten Aspekte berücksichtigt.