Die demoskopische Befragung als Beweismittel im Markenrecht

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Das demoskopische Gutachten hat sich als anerkanntes Beweismittel in wettbewerbs- und markenrechtlichen Verfahren etabliert, dennoch bleibt eine Skepsis, insbesondere bei europäischen Instanzen. Diese Skepsis beruht auf unterschiedlichen Anforderungen der beteiligten Wissenschaften. Während in der Demoskopie ein Ergebnis von 75 % als hoch gilt, bestehen juristisch erhebliche Zweifel, da die bewiesene Tatsache nur zu drei Vierteln feststeht. Das Markenrecht stützt sich auf die Auffassung der beteiligten Verkehrskreise, deren Ermittlung für die Sachentscheidung unerlässlich ist. Demoskopie ist besonders geeignet, um diese Verkehrsauffassung direkt und wissenschaftlich fundiert zu erfassen, einschließlich des Bekanntheitsgrads und der Verwechslungsgefahr von Marken. Innerhalb des Markenrechts ist die Verwendung demoskopischer Gutachten unbestritten, jedoch erfordern unterschiedliche Tatbestände spezifische Anforderungen an Aufbau und Inhalt der Gutachten. Die Richtlinie des Deutschen Patent- und Markenamtes enthält seit 1995 einen Musterfragenkatalog, der 2005 überarbeitet wurde, um den Anforderungen an die Verkehrsdurchsetzung gerecht zu werden. Unklar bleibt, ob dieser Katalog auch für andere markenrechtliche Tatbestände geeignet ist. Die Arbeit zielt darauf ab, die Anforderungen an Verkehrsbefragungen in der Demoskopie zu erläutern und diese mit den Voraussetzungen der markenrechtlichen Tatbestände in Einklang zu bringen, um e