Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie

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Die im Dezember 2000 in Kraft getretene Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (WRRL) wirft weiterhin ungeklärte Rechtsfragen auf. Diese Arbeit zielt darauf ab, die Anforderungen der Richtlinie an die Bewirtschaftungsplanung umfassend darzustellen und systematisch am Text der Richtlinie zu erarbeiten. Der Fokus liegt auf den organisations- und verfahrensrechtlichen Anforderungen der WRRL an das Flussgebietsmanagement und der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie auf den materiellrechtlichen Vorgaben des qualitätsorientierten Bewirtschaftungsansatzes bei der Umweltzielbestimmung. Besonders ausführlich werden die Ausnahme- und Fristverlängerungstatbestände des Art. 4 Abs. 3 - 5 WRRL behandelt. Zudem untersucht der Verfasser die Vorgaben der Richtlinie zu Geltungsbereich und Inhalt der beiden Planungsinstrumente, die im supranationalen Gewässerschutzrecht zentral sind, sowie deren Verhältnis zueinander und die Frage der rechtsnormativen Umsetzung. Ein eigenständiges Unterkapitel befasst sich mit den naturwissenschaftlich-technischen Anforderungen der Richtlinie an die Bestandsaufnahme, die Ableitung der ökologischen Zustandsklassen und die Überwachung des Gewässerzustands. Abschließend wird die SUP-Pflichtigkeit von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm thematisiert. Die Arbeit bietet Praktikern und Interessierten wertvolle Einblicke in die Umsetzung der Umweltzi