Pensionen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

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In vielen Fällen ist bei einer Vergütung unklar, ob eine Pension im Sinne des DBA vorliegt oder welche Verteilungsnormen zur Anwendung kommen. Die unterschiedlichen Ausgestaltungen von Pensionen in verschiedenen Steuerjurisdiktionen und gravierende Auslegungsdivergenzen der abkommensrechtlichen Verteilungsnormen führen zu zahlreichen Zweifelsfragen. Da die Verteilungsnormen verschiedenen Staaten ein Besteuerungsrecht zuteilen, ist ein zwischenstaatlicher Gleichklang bei der Einordnung von Vergütungen notwendig, um Besteuerungskonflikte zu vermeiden. Zudem stellt sich die Frage, inwieweit die DBA als Instrument zur intertemporalen Vermeidung der Doppelbesteuerung geeignet sind. Ziel ist es, die Zweifelsfragen zur Besteuerung von Pensionen im Recht der DBA zu untersuchen und ein umfassendes Konzept zur Auslegung der relevanten Verteilungsnormen darzulegen. Um ein klares Bild zur Einordnung von Pensionen und „pensionsähnlichen“ Vergütungen zu schaffen, wird auch eine Abgrenzung zu potenziellen Konkurrenzverteilungsnormen vorgenommen.