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Die Vorsatzfrage bei der Steuerhinterziehung hat heute eine hohe Praxisrelevanz, da Gesetzgeber und Rechtsprechung das Steuerstrafrecht verschärfen. Oft entscheidet die Argumentation zum Vorsatz über Straffreiheit oder die Annahme einer nur leichtfertigen Verkürzung (§ 378 AO). Im Gegensatz zu den meisten Delikten im Kernstrafrecht, die gegen moralische Instanzen verstoßen, erfordert Steuerhinterziehung einen Denkprozess, um zu erkennen, dass es Unrecht ist, keine Steuern zu zahlen. Steuereinnahmen sind essenziell für die Erfüllung staatlicher Aufgaben. Der Normalbürger strebt an, möglichst wenig Steuern zu zahlen, doch wenn die Grenze zur Steuerhinterziehung überschritten wird, hängt die Tatbestandsmäßigkeit vom Vorsatz des Steuerpflichtigen ab. Die zentrale Frage ist, wann Vorsatz vorliegt. Angesichts des komplexen deutschen Steuersystems und dem Streben nach geringer Steuerbelastung könnte man eine Steuerverkürzung für möglich und akzeptabel halten. Es stellt sich die Frage, ob man die Steuerpflichtigkeit eines Sachverhalts erfassen muss oder ob es genügt, die Tatsachen zu kennen, die zur Steuerpflicht führen. Hängen diese Fragen von der Tatbestandsstruktur des § 370 AO ab? Gibt es Unterschiede zwischen der Qualifikation der Steuerhinterziehung als Blankettnorm oder als Tatbestand mit normativen Merkmalen? Das Werk beleuchtet diese Fragen und erläutert, was nötig ist, um vorsätzlich Steuern zu hinterziehen, sowie die Notwen
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Vorsatz bei der Steuerhinterziehung, Christian Holl
- Taal
- Jaar van publicatie
- 2012
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