Kommunikationsgrundrechte als Gefahrenvorgaben

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Gefährliche Formen der Kommunikation wie Gewaltdarstellungen, Verherrlichungen des Terrorismus, Anleitungen zum Bombenbau oder extremistische Versammlungen konfrontieren den Staat mit dem Dilemma, freiheitliche Interessen mit dem Rechtsgüterschutz in Einklang zu bringen. Die vorliegende Freiburger Dissertation nimmt dieses Spannungsfeld zum Ausgangspunkt und untersucht, welche Vorgaben die verfassungsmässigen Kommunikationsgrundrechte der USA, Deutschlands und der Schweiz zum Umgang mit gefährlicher Kommunikation enthalten. Unter Einbezug sozialpsychologischer Erkenntnisse wird eine verfassungsvergleichende Darstellung in Bezug auf Aufforderungen zu Rechtsverletzungen, staatsgefährdende Kundgaben und gefährliche Versammlungen vorgenommen. Dabei untersucht die Arbeit namentlich auch die massgeblichen straf- und verwaltungsrechtlichen Regelungen, analysiert die verfassungsrechtliche Rechtsprechung, stellt ihre Entwicklungen dar und erörtert die Prägungswirkung der Kommunikationsgrundrechte.