BMU-Studie "Ökologische Auswirkungen von 380-kV-Erdleitungen und HGÜ-Erdleitungen"

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Die teilweise Erdverkabelung von Höchstspannungsleitungen soll den Ausbau des Höchstspannungsnetzes beschleunigen. In diesem Kontext sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu analysieren. Neben der Erdverkabelung beeinflussen auch andere Faktoren die Planungs- und Genehmigungsverfahren entscheidend. Verschiedene Elemente dieser Verfahren werden hinsichtlich ihrer Dauer betrachtet. Eine Optimierung des Verfahrensablaufs und die Steigerung der öffentlichen Akzeptanz spielen dabei eine wichtige Rolle, da mangelnde Akzeptanz eine wesentliche Barriere für Leitungsausbauvorhaben darstellt. Die Arbeitsgruppe Recht stützte sich auf Literatur und Rechtsprechung zu relevanten Rechtsvorschriften und führte Gespräche mit Vertretern von Übertragungsnetzbetreibern, Planungs- und Genehmigungsbehörden sowie der Bundesnetzagentur, um Erfahrungen aus abgeschlossenen oder laufenden Netzausbauvorhaben zu sammeln. Verfahrensübersichten zu wichtigen Netzausbauprojekten auf Höchstspannungsebene sind im Anhang 6 zu finden. Zudem wurden Informationen zur Verwaltungspraxis, wie Positionspapiere, sowie Erfahrungen aus der Schweiz und Österreich berücksichtigt. Die Untersuchung des Landesrechts konzentriert sich in der Regel auf Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg, wobei Thüringen aufgrund eines Pilotvorhabens zur Teilverkabelung in Betracht gezogen wird. Die Betrachtung von HGÜ-Leitungen beschränkt sich auf die Erdverkabelu