Deutsche Atompolitik im Wandel

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Im Jahr 2000 beschloss die rot-grüne Bundesregierung den Ausstieg aus der Kernenergie, was einen Wendepunkt in der Umweltpolitik darstellt. Vor dem Machtwechsel 2009 kündigten CDU/CSU und FDP eine Überprüfung dieser Politik an, die 2010 in einer Verlängerungsregelung mündete. Nach der drohenden Atomkatastrophe in Japan im März 2011 wurde diese Politik jedoch von der schwarz-gelben Regierung einem Moratorium unterzogen und geändert. Politikwissenschaftlich war die Parteiendifferenzhypothese zunächst aufschlussreich: Die rot-grüne Regierung stand für den Atomausstieg, während die schwarz-gelbe für eine Aufweichung eintrat. Doch wie groß war diese Differenz wirklich? Welche Faktoren führten zum Policy-Wandel hin zur Laufzeitverlängerung und anschließend zur Revision nach Fukushima? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der Analyse. Die Parteiendifferenzhypothese scheint beim Policy-Wandel 2011 an ihre Grenzen zu stoßen. Es gilt zu untersuchen, inwieweit sie weiterhin erklärungskräftig ist oder ob sie um weitere Faktoren ergänzt werden sollte. Besonders im Fokus stehen die spezifischen Interessenkoalitionen der Parteien mit Energiekonzernen und Umweltorganisationen sowie die Frage, wie tiefgreifend die politischen Veränderungen tatsächlich waren.