Abschied vom Arkanprinzip?

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Informationsfreiheit ist eine grundlegende Voraussetzung für die freiheitliche Demokratie. Der Zugang zu Informationen ist entscheidend für die soziale und ökonomische Stellung des Einzelnen. Mit zunehmender Informiertheit wächst die Freiheit zur Mitverantwortung, Kritik und zur effektiven Wahrnehmung von Bürgerrechten. Viele relevante Informationen sind ausschließlich bei staatlichen Stellen verfügbar, was ihre Bedeutung für die bürgerschaftliche Teilhabe an staatlichen Planungs- und Entscheidungsprozessen unterstreicht. Transparenz in politischen und behördlichen Entscheidungen erhöht deren Nachvollziehbarkeit und Akzeptanz. Daher sind Regelungen zum Informationszugang in der heutigen Informationsgesellschaft unverzichtbar. Immer mehr Staaten haben Gesetze erlassen, die den freien Zugang zu Informationen der öffentlichen Verwaltung ermöglichen. In Deutschland haben neben dem Bund 11 der 16 Bundesländer Informationsfreiheitsgesetze verabschiedet. Am 07. April 2008 brachte die SPD-Landtagsfraktion einen Gesetzentwurf zur Einführung des Rechts auf Informationszugang in Rheinland-Pfalz ein, der am 26. November 2008 als Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) verabschiedet wurde. § 15 LIFG sieht vor, dass die Landesregierung die Auswirkungen des Gesetzes überprüft und dem Landtag drei Jahre nach Inkrafttreten berichtet. Die Evaluation wird vom Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM) in Zusammenarbeit mit dem I