Der Personalrat im Wirtschaftsunternehmen Hochschule

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Der Autor befasst sich mit den neu eingerichteten Wirtschaftsausschüssen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen nach dem Landespersonalvertretungsgesetz von 2011. Dabei reflektiert er insbesondere die Informationsrechte, die der Wirtschaftsausschuss gegenüber der Dienststelle, also dem Präsidium oder dem Rektorat und der Verwaltung hat. Diese sind sehr weitreichend, wie ein Vergleich mit den Wirtschaftsausschüssen nach dem Betriebsverfassungsgesetz in Deutschland zeigt. Da noch keine aktuellen höchstrichterlichen Urteile zu den Wirtschaftsausschüssen im öffentlichen Dienst vorliegen, zitiert der Autor die Rechtsprechung für die Ausschüsse in der freien Wirtschaft.