Die Elektrizitätswirtschaft im Spannungsfeld von Staatsaufsicht und Wettbewerb

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Wie kann es sein, dass Haushaltsstrom in China günstiger ist als Industriestrom? Warum sind Fehlinvestitionen in der chinesischen Energiepolitik häufig problematischer als der Mangel an Investitionen, wie in Deutschland? Um solche Fragen zu klären, untersucht das Werk das Spannungsverhältnis von Staatsaufsicht und Wettbewerb im deutschen und chinesischen Stromsektor. Der Begriff „Staatsaufsicht“ wird differenziert betrachtet, wobei zwischen traditioneller Staatskontrolle und moderner Regulierung unterschieden wird. Es zeigt sich, dass die deutsche Elektrizitätswirtschaft durch Regulierung geprägt ist, die die Überwachung der Wettbewerbsbeteiligung durch eigens geschaffene Regeln ermöglicht. Im Gegensatz dazu dominiert in China die Staatskontrolle mit hoher Kontrolldichte. Die Unterschiede zwischen der deutschen Regulierung und der wettbewerbsfeindlichen Staatsaufsicht des EnWG 1935 sowie der staatsunwirksamen Aufsicht des EnWG 1998 verdeutlichen, dass die Wettbewerbsorientierung den Kernunterschied ausmacht. Vor dem Hintergrund dieser Wettbewerbsorientierung wird nachvollziehbar, wie die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde, ex-ante Befugnisse, Anreizregulierung zur Wettbewerbssimulation und umfassende Aufsichts- und Sanktionsmaßnahmen zusammenwirken, um schnell und effektiv einen Wettbewerb zu etablieren.