Healthcare Compliance und Arbeitsrecht

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Die Pharmaindustrie unterliegt zahlreichen Compliance-Vorgaben, die durch den Verein Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e. V. (FSA) überwacht werden. Der FSA gewährleistet eine faire Zusammenarbeit zwischen Pharmaunternehmen und Ärzten und kontrolliert die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Hierfür hat er ein umfassendes Sanktionssystem etabliert, das Ordnungs- und Strafgelder, öffentliche Rügen und Unterlassungserklärungen umfasst. Seit Juni 2016 gibt es spezifische Straftatbestände gegen Bestechung im Gesundheitswesen. Verstöße gegen Compliance-Vorgaben ziehen wettbewerbsrechtliche Konsequenzen und erhebliche Reputationsschäden nach sich. Trotz der umfassenden internen Richtlinien und Compliance-Systeme in Pharmaunternehmen zeigt die Praxis, dass die Durchsetzung solcher Regelungen arbeitsrechtlich oft schwierig ist. Insbesondere die Möglichkeiten des Arbeitgebers, schwerwiegende und wiederholte Verstöße zu sanktionieren, sind häufig begrenzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Verfasserin, wie Pharmaunternehmen, die den FSA-Regelungen unterliegen, diese Vorgaben mit arbeitsrechtlichen Mitteln umsetzen und durchsetzen können. Dabei wird analysiert, ob für Verstöße gegen die sanktionsbewährten Compliance-Vorgaben des FSA besondere arbeitsrechtliche Grundsätze gelten müssen.